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Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich 

1)

Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen von Waren, die Verbraucher über den Online-Shop 

www.moods-paderborn.de

Firma

Edith und Mareen Meier OHG
Bielefelder Strasse 3
33161 Hövelhof

Vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin:
Geschäftsführer
Edith Meier , Mareen Meier

Edith u. Mareen Meier OHG, Hövelhof
Handelsregister A
Amtsgericht Paderborn
Registerblatt HRA 6250


in eigenem Namen und eigene Rechnung.
 
2)

Verbraucher im Sinne des Gesetzes und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

3)

Alle Lieferungen und Leistungen, die durch uns im Rahmen von Verträgen erbracht werden, die über den Onlineshop unter der Internet-Domain: www.dittrich-minden.de geschlossen wurden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und im Namen und auf Rechnung der Edith und Mareen Meier OHG, Hövelhof.

4)

Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss

1)

Mit der über den Online-Shop übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von ihm individuell angegebenen Waren ab. Wir verkaufen im Namen und auf Rechnung der Edith und Mareen Meier OHG an den Endkunden für den privaten Gebrauch stets nur haushaltsübliche Mengen.

2)

Wir nehmen die Bestellung automatisch durch das Shopsystem entgegen. In allen Fällen wird der Zugang der Bestellung umgehend bestätigt. Wir weisen darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und bearbeitet wird.

Wir werden daher die Bestellung separat bestätigen, behalten uns aber zur Vereinfachung und Beschleunigung vor, die Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbinden, so dass dem Kunden ggf. beide zusammen zugehen.

3)

Sollte die durch uns übermittelte Bestellbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir dem Kunden unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

§ 3 Lieferung, Vorbehalt der Selbstbelieferung und Zurückbehaltungsrecht

1)

Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf Kosten des Kunden berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

2)

Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vom Vertrag zurückzutreten vor, falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung des bestellten Produktes nicht in der Lage sein sollten, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen für das von dem Kunden bestellte Produkt nicht nachkommt. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstatten.

3)

Wenn es auf Grund so genannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei Lieferanten der GmbH oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behalten wir uns vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen.

4)

Ein Zurückbehaltungsrecht kann durch den Kunden nur dann ausgeübt werden, wenn der vorhandene Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ist dies nicht der Fall, gilt ein Zurückhaltungsrecht Ihrerseits als ausgeschlossen.

5)

Die Lieferzeit in zollpflichtige Länder beträgt je nach Versandart und Lieferland zwei bis vier Werktage. Wir weisen darauf hin, dass wir die Kosten für den Haus-zu-Haus- Transport, die Versicherung der Ware sowie jegliche Kosten für Begleitpapiere tragen. Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland können zudem weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. ausländische Bankspesen, Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zollgebühren oder eine Kapitalbereitstellungsprovision). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt. Anfallende Einfuhrumsatzsteuer sowie einfuhrrechtliche Abgaben werden dem Empfänger von der Zulieferfirma (jeweiliger Partner-Spediteur im Liefergebiet) dabei separat in Rechnung gestellt. Bitte beachten Sie, dass im Falle einer Rücksendung die Zuständigkeit einer Erstattung der ggf. zusätzlich anfallenden Zollgebühren, Einfuhrumsatzsteuer oder sonstiger Abwicklungsgebühren nicht bei uns liegt. 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig.

§ 5 Versand und Bezahlung

1)

In allen dargestellten Preisen sind die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten ohne die jeweilig anfallenden Liefer- und Versandkosten.

Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

2)

Beim Kauf und der anschließenden Versendung unserer Waren berechnen wir folgende Gebühren:

  • Versandkosten innerhalb Deutschlands bis 200,00 € Warenwert 5,00 €. 
  • Ab 200,00 € Warenwert erfolgt die Lieferung kostenlos.

 

3)

Sie haben die Möglichkeit, die Bezahlung per Kreditkarte oder PayPal vorzunehmen. Wir weisen darauf hin, dass wir die von Ihnen benannte Kreditkarte nach Auftragseingang belasten.
 
Der Versand der Rechnung erfolgt im PDF Format an Ihre bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse. Sie verzichten auf die Zusendung der Rechnung per Post.
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass die elektronische Zusendung der Rechnung per E-Mail ordnungsgemäß erfolgen kann und die technischen Einrichtungen (z. B. Firewalls, Filterprogramme) entsprechend adaptiert sind.

4)

Wenn Sie die Zahlart PayPal auswählen, müssen Sie Ihre Email-Adresse und Ihr Passwort am Ende des Bestellablaufs in die dargestellte Eingabemaske von PayPal eingeben. Der im Rahmen der Bestellung anfallende Zahlungsbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten wird sofort auf unserem Konto gutgeschrieben. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.

Wir weisen darauf hin, dass bei Auswahl der Zahlart PayPal die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten. Die Nutzungsbedingungen, die für Deine vertragliche Beziehung zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten, sind unter www.paypal.com abrufbar.

5)

Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der durch uns gelieferten Ware berechnen wir die entstandenen Kosten, mindestens jedoch 10,00 Euro brutto. Unser Recht auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt. Selbstverständlich ist es dem Kunden jederzeit möglich, nachzuweisen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann ist der Kunde auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

1)

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.
Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Edith und Mareen Meier OHG , Bielefelder Str. 3 , 33161 Hövelhof

Geschäftsführer:
Edith Meier , Mareen Meier

E-Mail: info@moods-paderborn.de
Telefon: +49 (0) 5251 - 8791633

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben - je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

2)

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Waren. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

3)

Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

4)

Bitte beachten Sie, dass die Einhaltung der in § 6 Abs. 3 dargestellten Handlungen nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.

 

§ 7 Vereinbarung zur Ausübung des Widerrufsrechts durch Verbraucher

Verbraucher im Sinne des Gesetzes und nach 1.2 dieser AGB haben die Möglichkeit, durch Rücksendung der Ware ihr Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen auszuüben. Der Verbraucher ist für die wirksame und rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts innerhalb der Widerrufsfrist von 14 Tagen gemäß der Widerrufsbelehrung verpflichtet, die Ware bei der Rücksendung ausdrücklich so zu kennzeichnen, dass die Rücksendung durch uns als Widerruf zu erkennen ist. Werden innerhalb einer Warenrücksendung mehrere Waren an uns zurückgeschickt, so muss der Verbraucher eindeutig kenntlich machen, welche der zurückgesendeten Waren von der Ausübung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen umfasst werden soll.

Erfolgt keine Kennzeichnung der Waren bei der Rücksendung mehrerer Waren oder die nicht als Widerruf gekennzeichnete oder bezeichnete Rücksendung, so ist das Widerrufsrecht durch Rücksendung vorbehaltlich weiterer durch den Verbraucher genutzter Möglichkeiten zum Widerruf nicht wirksam und nicht fristgerecht ausgeübt worden.

§ 8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware.

§ 9 Haftung

1)

Wir haben nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung unsererseits auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2)

Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 10 Schlussbestimmungen

1)

Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.

2)

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

3)

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.

§ 11 Hinweis zu Online-Streitschlichtung (ODR-VO) und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

1)

Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung
 
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Mehr hier:
 
www.ec.europa.eu/consumers/odr

2)

Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
 
Die Edith und Mareen Meier OHG erklärt sich im Vorhinein nicht bereit zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen im Sinne von § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).
 
Davon unberührt ist die Möglichkeit der Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle im Verlauf oder während einer konkreten Streitigkeit bei Zustimmung beider Vertragsparteien (§ 37 VSBG).

 

Paderborn, Januar 2020